Pooh-Bah
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Irrtum. In Antwort auf:
Die geplante Winterreifen-Pflicht verzögert sich - sie kann nun frühestens im November kommen. Denn noch habe das Verkehrsministerium keine entsprechende Vorlage beim Bundesrat eingereicht, teilte die Länderkammer mit.
In Antwort auf:
Damit kann der Bundesrat auch nicht - wie ursprünglich von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) angestrebt - heute bei seiner Sitzung darüber entscheiden. Nach einer Entscheidung der Länderkammer kann die Regelung sofort in Kraft treten. Die nächste Sitzung des Bundesrats ist aber erst am 5. November.
Das heißt frühestens am 05. November kann entschieden werden, ob Winterreifen zur Pflicht werden oder nicht. Die Entscheidung tritt dann - sofort - in Kraft.
Grüße aus dem Westerwald
Christoph
Alles wird gut!
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